Alle Artikel mit dem Schlagwort Politik.
via Moodway
Wow !
Einfach mal drei Minuten zuhören und nachdenken.
Dieser für mich geniale Kurzvortrag erklärt mir eine ganze Menge der derzeit ablaufenden Vernetzungen und Netzaktivitäten z.B. über Twitter, Facebook etc. im arabischen Frühling und anderswo.
Und das Fazit gibt Hoffnung !
gesehen gestern im APX
Das Kabinett Monti – keine Berufspolitiker sondern Fachleute !!
“Ministerpräsident: Mario Monti
EU-Kommissar zwischen 1994-2004; Wirtschaftswissenschaftler und Präsident der Mailänder Wirtschaftsuniversität Luigi Bocconi
Wirtschafts- und Finanzministerium: Mario Monti
Außenministerium: Giulio Terzi di Sant’Agata
Derzeitiger Botschafter in Washington und Spezialist für Internationales Recht
Innenministerium: Anna Maria Cancellieri
Zweite Frau in diesem Amt seit der Gründung Italiens 1861, ausgewiesene Verwaltungsfachfrau
Verteidigungsministerium: Giampaolo di Paola
NATO-Admiral und derzeitiger Präsident des NATO-Komitees
Justizministerium: Paola Severino
Bekannte Strafanwältin und erste Frau im Amt des Justizministers in der italienischen Geschichte
Kulturministerium: Lorenzo Ornaghi
Rektor der katholischen Universität “Del Sacro Cuore”
Infrastruktur- und Verkehrsministerium: Corrado Passera
Mitglied im Verwaltungsrat der Mailänder Wirtschaftsuniversität Luigi Bocconi sowie der italienischen Großbank Intesa Sanpaolo
Landwirtschaftsministerium: Mario Catania
Europapolitikexperte im Agrikulturbereich
Umweltministerium: Corrado Clini
Derzeit Präsident des Klimarats im Umweltministerium, ausgebildet in Arbeitsmedizin, Hygiene und Gesundheitswesen
Arbeits- und Gleichberechtigungsministerium: Elsa Fornero
Wirtschaftswissenschaftlerin und Spezialistin für Sozialfürsorge
Gesundheitsministerium: Renato Balduzzi
Jurist und Spezialist für Gesundheitswesen
Bildungsministerium: Francesco Profumo
Präsident des Nationalen Forschungsrats CNR
Außerdem ernannte Monti fünf Sonderminister ohne Geschäftsbereich für besondere Aufgaben” !!!
(Quelle Tagesschau.de)
Welch ein gelungener Ansatz !
Ich höre zwar schon die Kritiker und Bedenkenträger lauthals krakelen, vor allem unsere lebenslang allimentierten Berufspolitiker, aber wäre so ein Modell nicht auch bei uns vorstellbar ?
Realität und Einsatz fernab unserer Merkels, Röslers, (Aussen)Westerwelles, Schäubles und Schröders (unsere Opposition mag ich gar nicht erst erwähnen).
Nur mal so als Gedankengang …
Wie soeben in den hiesigen Rundfunknachrichten gemeldet wurde, steht der vollkommen blödsinnige Jugendmedienschutz Staatsvertrag (siehe vorherigen Artikel) vor dem Aus !
Die NRW SPD samt Gefolge wird, so gemeldet, bei der morgigen Abstimmung gegen den Vertrag stimmen, damit ist das Ding erstmal vom Tisch.
Und die Blogs bleiben online. Meins auch :-)
Interessant dabei ist allerdings die Formulierung von Frau Kraft, die den eigenen Kopf nicht für anderer Leuts (vorherige Regierung) Machwerke hinhalten will. Und noch besser erscheint die Tatsache, das selbst die NRW CDU, die unter Herrn Rüttgers noch diesen Mist mit verzapfte, sich jetzt selber nicht mehr traut und auch dagegen stimmen will.
Soso ….
(Update vom 17.12.)
Das Ding ist erstmal vom Tisch – wie angekündigt. Sehen wir nun mal wie es weitergeht ….
Ab 01.01.2011 tritt die nächste Stufe des JMStV in Kraft. Diese besagt dann, dass jede Internetseite nach den Kriterien des Jugendschutzes gekennzeichnet werden muss, FSK 16, FSK 18 usw., also wie in Filmen und Computerspielen nach Alterstauglichkeit klassifiziert.
Das heißt für Blogbetreiber, jeder Artikel, gegebenenfalls auch jeder Kommentar !
Herzlichen Glückwunsch !
Wenn man sich jetzt mal vorstellt wieviele Artikel, Kommentare und Links so ein Blog haben kann (bei mir mags es noch gehen), die jetzt auch im Nachhinein gecheckt werden müssen, ist es nicht verwunderlich das bereits einige Blogs aus Protest dichtgemacht haben, andere es sich nun reiflich überlegen !
Eine durchaus interessante Diskussion läuft gerade hier im von mir gern gelesenen “Apfelwahn-Blog” :-)
Die Bloggergemeinde weiss zwar noch nicht genau was da kommt, die Politiker dieser Bananenrepublik im übrigen auch nicht, jedoch ist aufgrund der gemachten Erfahrung bereits zu vermuten, dass die unwürdige Spezies der Abmahnanwälte und deren Schergen sich bereits die Hände reiben. Und da ich weder Lust, noch Zeit und noch Geld in einen unrechtsfreien Raum zu investieren gedenke, trage ich mich mit dem Gedanken, auch meine beiden Blogs erstmal aus dem Netz zu nehmen.
Das könnte dann ungefähr so aussehen:
Mit Meinungsfreiheit hat das nicht mehr viel zu tun. Eher drängt sich bei mir der Gedanke nach Gleichschaltung auf ! Hatten wir schon mal, vor 1989. Und vor noch früher …
Sicher kann man kontrovers über meine Meinung diskutieren. Sicher auch über Sinn und Unsinn von explodierenden Jugendschutzgesetzen (die eh überall umgangen werden und werden können, siehe auch die Diskussionsbeiträge wie schon erwähnt).
Aber dieser Regulierungswahn unserer Volksvertreter nimmt so sehr überhand, dass ich besonders einen Satz meines obigen Beispieles (m)einer geschlossenen Site einmal klar und deutlich zum Ausdruck bringen möchte:
Deutschland ist nicht mehr frei !
Danke Danke Danke !!
Auch wenn ich mit der Meinung über unseren ehemaligen Bundespräsidenten nicht konform gehe, Sie verehrter Herr Ueberbach haben den Nerv voll getroffen !
Und hier der ganze Kommentar:
“Kommentar
Wer lebt denn hier über seine Verhältnisse?
Von Stephan Ueberbach, SWR, ARD-Hauptstadtstudio
Liebe Bundesregierung, sehr geehrte Frau Merkel,
wen meinen Sie eigentlich, wenn Sie sagen, wir hätten jahrelang über unsere Verhältnisse gelebt?
Ich jedenfalls habe das nämlich ganz sicher nicht getan. Ich gebe nur das Geld aus, das ich habe. Ich zahle Steuern, bin gesetzlich krankenversichert und sorge privat für das Alter vor. Ich habe mich durch Ihre Abwrackprämie nicht dazu verlocken lassen, einen überflüssigen Neuwagen zu kaufen, ich bin kein Hotelier und kein Milchbauer. Und “Freibier für alle” habe ich auch noch nie verlangt.
Wer war wirklich maßlos?
Meinen Sie vielleicht die Arbeitslosen und Hartz IV-Bezieher, bei denen jetzt gekürzt werden soll? Meinen Sie die Zeit- und Leiharbeiter, die nicht wissen, wie lange sie ihren Job noch haben? Oder meinen Sie die Normalverdiener, denen immer weniger netto vom brutto übrigbleibt? Haben die etwa alle “über ihre Verhältnisse” gelebt?
Nein, maßlos waren und sind ganz andere: Zum Beispiel die Banken, die erst mit hochriskanten Geschäften Kasse machen, dann Milliarden in den Sand setzen, sich vom Steuerzahler retten lassen und nun einfach weiterzocken als ob nichts gewesen wäre.
Mehr Beispiele gefällig?
Zum Beispiel ein beleidigter Bundespräsident, der es sich leisten kann Knall auf Fall seinen Posten einfach hinzuwerfen – sein Gehalt läuft ja bis zum Lebensende weiter, Dienstwagen, Büro und Sekretärin inklusive.
Zum Beispiel die Politik, die unfassbare Schuldenberge aufhäuft und dann in Sonntagsreden über “Generationengerechtigkeit” schwadroniert. Die von millionenteuren Stadtschlössern träumt und zulässt, dass es in Schulen und Kindergärten reinregnet. Die in guten Zeiten Geld verpulvert und in der Krise dann den Gürtel plötzlich enger schnallen will, aber immer nur bei den anderen und nie bei sich selbst.
Liebe Frau Bundeskanzlerin, nicht die Menschen, sondern der Staat hat dank Ihrer tätigen Mithilfe möglicherweise über seine Verhältnisse gelebt. Ganz sicher aber wird er unter seinen Möglichkeiten regiert.
Mit – verhältnismäßig – freundlichen Grüßen,
Ihr Stephan Ueberbach”
Ob´s aber jemand kapiert ?
Wohl eher nicht !
Und trotz Warnungen und wieder jeden besseren Wissens – die völlig orientierungslosen Steuerleute halten weiter fröhlich drauf zu …
Die Konsequenz ?
Der Kapitän geht von Bord – nicht leise, nein mit einem Beben und mit Nachhall !
Sozusagen als letzte eindringliche Warnung an die Unverbesserlichen.
Ob´s was nützt ? Wohl kaum ! Und so wird die Kapelle weiter fröhlich bis zum Untergang spielen und Zuversicht verkaufen wollen …
Und all denen, die jetzt maulen, allen voran der Herr Baumann vom MDR (siehe hier) sei mal aus tiefster Volksseele gefragt:
Welches Vertrauen in welche Politik ?
Vertrauen meine lieben Damen und Herren haben die, die zu Ihren Entscheidungen stehen und sie auch umsetzen. Selbst wenn´s weh tut, persönlich und öffentlich. Dazu meinen tief empfunden Respekt Herr Köhler !
Keinesfalls aber Vertrauen haben die derzeitigen Umfallpolitiker in unserer Parteienlanschaft ! Ganz vorne an die ach so freien Demokraten. Deren Freiheit ist nur die Freiheit sich jeden Tag nach dem Winde zu drehen. Siehe gerade NRW :-)
Und ich sag noch heute morgen zu meinen Kollegen, nach all den Erfahrungen der letzten Monate, nach all den Nachrichten und Informationen der letzten Zeit:
“Leute, auf uns kommen harte Zeiten zu !”
In einer Bananen Republik, in der nur noch das Recht des Stärkeren zählt, in der gelogen und betrogen, gestört und zerstört wird, in der mit Vehemenz ge- und vor allem bestochen wird, in der menschliche Restwerte (mehr ist doch eh nicht mehr da) der Profitgier zur Gänze geopfert werden, wo wegen angeblichen 1,39 € oder wie gestern wegen angeblicher 0,50 Cent Menschen aus Mutwilligkeit ihren Arbeitsplatz verlieren oder verlieren sollen, wo Familie oft nur noch aus Lustlosigkeit und Tristesse besteht, dort wo das System reichlich vom Kopfe her stinkt, zu viele unserer Wirtschafts- und politischen Führer der Maximierung ihrer eigenen Tasche natürlich mehr verpflichtet sind als dem ihnen anvertrautem Volke – genau dort wird erst Ruhe einkehren, wenn die ersten Katastrophen passieren, wenn Zustände wie zu RAF Zeiten zurückkommen, wenn die ersten richtig harten Reaktionen auf diesen Kurs aus dem Volke kommen.
“Ach, so schlimm wird es nicht werden” kam zur Antwort.
10 Minuten später kamen die ersten Nachrichten aus Winnenden …
Verdammte Scheiße !
Frau Ypsilanti samt des Parteichefs Herrn Beck.
Vorerst durch eine Frau Metzger gestoppt, die etwas hat, was dem Rest der machttrunkenen Politikerfraktion inzwischen vollkommen abgeht.
Ein Gewissen und den Anspruch an sich selber, das gegebene Wort auch zu halten.
Danke !
(verbunden mit der Hoffnung an die SPD doch noch möglichst lange an Herrn Beck festzuhalten. Denn dann müssen wir uns mit ziemlicher Sicherheit das “rote Geschrei” noch nicht einmal mehr bis zur nächsten Wahl anhören :-).)
-meine ganz persönliche Meinung-
… für den selbsternannten “Sprecher einer schweigenden Minderheit”.
Es reicht in unserem Land gottfriedseidank doch noch nicht, auf den “Schäublezug” aufzuspringen.
Nicht das ich der Meinung bin das die Genossen es großartig besser machen. Aber dieser populistische Rechtsruck innerhalb weiter Teile der Christdemokraten mußte endlich mal einen Dämpfer bekommen.
Und so können wir uns jetzt wieder um Wolfgang S. kümmern, der mit seinen Überwachungs und Kriminalisierungsspielchen dem eigenen Volke gegenüber so ein wenig in Vergessenheit geriet.
Gerne gelesen in diesem Hinblick ist der Blog des Herrn Vetter.
Ein großer Freund unseres Innenministers :-)
Hatte man seinerzeit unter der Regierung Schröder stets den Eindruck, die Gesamtpolitik derer die dort schalteten und (ver)walteten gehöre eher in die andere, die schwarze Ecke, Richtung CDU/CSU, so kann man heute verwundert feststellen das es sich derzeit wieder andersrum verhält.
Jetzt sind die Genossen zwar (noch) Teil der heutigen Regierung, trotzdem verspüre ich eine deutliche linke Bewegung auch oder gerade unter den Damen und Herren der christlich konservativen Regierungspartei.
Wie anders erklärt es sich sonst, das man sich so derart wie heute morgen im Radiointerview gegen den unsäglich Erpressungsversuch der privaten Postzustellerbranche stemmt und so glasklar dagegen, gegen die (vermeintliche) Wirtschaftsmacht (!), Stellung bezieht ?
Und das auch noch mit Worten um die Ausbeutung und den Niedergang des Wohlstandes der so niedergehaltenen und abgepressten Mitarbeiter solcher Unternehmungen.
Respekt !
Nicht dumm, Frau von der Leyen.
Der Versuch war es wohl wert.
Kinder als Testkäufer.
Natürlich nur im Sinne des Guten, versteht sich.
Über die Bussgelder, die zu erwartenden, – Schweigen.
Reine Nebensache, klar kommt, aber nicht so wichtig.
Genau so wie über die einhergehende Denunziantenerziehung.
“Tante Ursula hat damals auch gesagt …”
Clever, aber nicht clever genug.
